Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden.
2. Angebote
Unsere Angebote sind grundsätzlich freibleibend. Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung oder durch Ausführung des Auftrages zustande. Abweichungen von diesen Verkaufsbedingungen bedürfen unserer ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung.
3. Preise
Unsere Preise verstehen sich netto ab Sitz unserer Gesellschaft, zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, Kosten für Transport, Verpackung und Versicherung. Soweit nichts anderes vereinbart ist, gilt der am Tag der Lieferung gültige Preis.
4. Lieferung
Die Lieferung erfolgt grundsätzlich auf Gefahr des Empfängers. Versand und Verpackung erfolgen nach bestem Ermessen, wir haften jedoch nicht für die billigste Versandart. Eine Transportversicherung wird von uns abgeschlossen. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung bzw. Lieferschein zu überprüfen. Unterbleibt eine Rüge innerhalb von sieben Tagen, so gilt die Ware als ordnungsgemäß und vollständig geliefert, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
5. Verpackung
Die Verpackung der Ware erfolgt durch den Hersteller. Die Kosten für die Verpackung und die Entsorgung der Verpackung sind vom Kunden zu tragen.
6. Versandkosten
Die Kosten für den Versand sind vom Kunden zu tragen. Die Versandkosten betragen bei Vorkasse bzw. Bankeinzug 8,33 €, bei Nachnahme 13,09 €. Auslandslieferungen erfolgen grundsätzlich nur gegen Vorkasse (22,47 €).
7. Gewährleistung
Die OCR Systeme GmbH gewährleistet, dass die gelieferten Produkte nicht mit wesentlichen Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, behaftet sind. Die Parteien sind sich jedoch bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler innerhalb der Softwareprodukte unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
Die OCR Systeme GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Weitergehende Garantie- und Gewährleistungszusagen benötigen der Schriftform.
Die OCR Systeme GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten.
Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate. Weitergehende Garantie- und Gewährleistungszusagen benötigen der Schriftform.
8. Haftung
Die Haftung für Folgekosten jedweder Art, die durch Nicht- oder Falschlieferung oder Nichtfunktion von bei uns bezogenen Produkten entstehen, wird ausgeschlossen. Die Haftung der OCR Systeme GmbH bezieht sich ausschließlich auf den Warenwert der von uns gelieferten Produkte.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur restlosen Bezahlung unser Eigentum. Wird die Ware vorher verkauft, so gilt die dabei entstandene Forderung als an uns abgetreten. Gehen aus der Forderung Beträge ein, so sind diese an uns abzuführen.
10. Datenspeicherung
Die Auftragsabwicklung erfolgt mit Hilfe automatischer Datenverarbeitung. Der Kunde erteilt hiermit seine ausdrückliche Zustimmung zur Verarbeitung der im Rahmen vertraglicher Beziehungen bekannt gewordenen und zur Auftragsabwicklung notwendigen Daten.
11. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar rein netto Kasse sofort nach Erhalt der Ware. Bei Gewährung eines Zahlungsziels ist die Zahlung nur rechtzeitig erfolgt, wenn am Tage des Fristablaufes ein Scheck vorliegt oder der vereinbarte Rechnungsbetrag durch eine Überweisung unserem Konto gutgeschrieben wird.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Leipzig.
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Vollkaufleuten Leipzig. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Der Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist gegenüber Vollkaufleuten Leipzig. Das gesamte Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.