Mietvertrag

zwischen

OCR Systeme GmbH
Lützowstr. 11a
D-04155 Leipzig


nachfolgend "Vermieter" genannt

und

Firma: Name:
Straße: E-Mail:
PLZ, Ort: Telefon:

nachfolgend "Mieter" genannt

Die Parteien – Vermieter und Mieter – schließen einen Vertrag zur Nutzung der Software FormPro 3.0 auf Mietbasis und vereinbaren Folgendes:

§1 Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der Software FormPro 3.0. Das beinhaltet auch sämtliche Updates, Patches und kostenlosen Support (per E-Mail, Telefon, Fernwartung) während der Vertragslaufzeit. Der Mieter erhält für die Vertragsdauer das nicht ausschließliche Nutzungsrecht an dieser Software auf der vereinbarten Anzahl an Arbeitsplätzen. Das Programm FormPro und die Dokumentation unterliegen dem Urheberschutz. Der Mieter darf das Programm ausschließlich zu Sicherungszwecken kopieren und keinesfalls an Dritte weitergeben oder auf mehr als der vereinbarten Anzahl an Arbeitsplätzen installieren. Nach Erhalt des unterschriebenen Mietvertrages und der ersten Zahlung stellt der Vermieter dem Mieter die aktuelle Version auf CD-ROM zur Verfügung. Updates und Patches werden dem Mieter als Download im Internet bereitgestellt.

§2 Mietzins und Zahlungsweise
Der Mietzins ist abhängig von der Zahlungsweise. Alle genannten Beträge verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Folgende Optionen sind gegeben:

Anzahl Lizenzen:
Zahlungsweise:

Während der Dauer des Vertrages wird die Software-Miete jeweils zu Beginn des Berechnungszeitraums im Voraus in Rechnung gestellt.

§3 Vertragsdauer und Kündigung
Das Mietverhältnis beginnt mit dem Tag der Registrierung und läuft unbefristet. Die Mindestmietdauer beträgt 1 Monat, danach ist jederzeit eine Kündigung mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Berechnungszeitraums möglich. Eine Kündigung muss schriftlich übermittelt werden (E-Mail genügt) und kann von beiden Parteien erfolgen. Im Falle einer Kündigung ist der Mieter mit Ablauf des Mietvertrages verpflichtet, die Software FormPro unverzüglich von allen Arbeitsplätzen zu entfernen und an den Vermieter zurückzusenden. Eine Weiterverwendung der Software über die Vertragsbeendigung hinaus stellt eine Lizenzrechtsverletzung dar und kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden.

§4 Außerordentliche Kündigung
Der Vermieter kann das Vertragsverhältnis bei schwerwiegenden Pflichtverletzungen des Mieters auch ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Als Grund kommt insbesondere in Betracht, wenn der Mieter mit der Mietzahlung mehr als einen Monat im Verzug ist. Im Falle einer außerordentlichen Kündigung ist der Mieter verpflichtet, die Software FormPro unverzüglich von allen Rechnern zu entfernen.